Lebenswerte Städte in NRW

Wir wollen unsere Städte und Gemeinden finanziell stärken und sie unterstützen. Denn hier wohnen, arbeiten und leben die Menschen. Lebendige und starke Städte bedeuten Lebensqualität. Das Land NRW vergibt daher im Jahr 2022 über 14 Mrd. Euro an unsere Kommunen:

• den ungerechten Kommunalsoli von Rot-Grün haben wir abgeschafft – dadurch sparen z.B. Haan jährlich ca. 1,2 Mio. Euro und Hilden ca. 600.000 Euro
• Städte erhalten endlich wieder „echte“ 23 % aus dem Anteil des Landes an der Körperschaft-, Einkommens- und Umsatzsteuer
• 1 Mrd. Euro Allgemeine Investitionspauschale in eigenverantwortlicher Verwendung
• 812 Mio. Euro Sonderpauschalen (z.B. in den Bereichen Bildung und Sport)
• Aufwands-/Unterhaltungspauschale 2022 erhöht auf 170 Mio. Euro

Daneben unterstützen wir ganz gezielt mit der Städtebauförderung kommunale Investitionen vor Ort. Dazu zählen:

• kinder-, jugend- und generationenfreundliche Infrastrukturen
• energetische Erneuerung und die ökologische Aufwertung öffentlicher Flächen
• die Aufwertung von Wohnquartieren und Innenstädten.

Nach dem Unwetter im Juli 2021 werden die Reparaturen oder der Neubau der betroffenen Infrastruktur so schnell und unbürokratisch wie möglich geplant. Dafür kann beispielsweise von einer Beschleunigung bei der Vergabe von Reparaturaufträgen oder einer Veränderung des Planungsrechts Gebrauch gemacht werden.

Kampf gegen teures Wohnen

Wir wollen für alle Menschen erschwinglichen Wohnraum schaffen. Wir unterstützen daher den Bau von Mietwohnungen und Wohnheimen, die Eigentumsförderung, Darlehen für Menschen mit Behinderung und die Modernisierung von Wohneinheiten. Mit der öffentlichen Wohnraumförderung durch Bund und Land wird dies ermöglicht:

• Erhöhung von 800 Mio. Euro auf 1,1 Milliarden Euro
• diese Wohnraumförderungssumme steht von 2018 bis 2022 jährlich zur Verfügung
• 2020: 26 Mio. Euro Fördermittel für den Kreis Mettmann – Steigerung von 4 %

Mehr Geld für den Sport

Sport trägt zum Wohlbefinden und der Gesundheit unserer Bürger bei. Deshalb schätzen wir mit dem NRW-Förderprogramm „1000x1000“ die Arbeit von Sportvereinen wert, die sich gezielt für soziale und gesundheitliche Maßnahmen sowie Bildungsvorhaben im Sport stark machen:

• 2019: Rekordförderung von 2.348 Sportvereinen landesweit mit 4,4 Mio. Euro

Der Kreis Mettmann profitierte mit insgesamt 81.000 Euro von dem Förderprogramm. Es konnten 45 Vereine und 81 Maßnahmen finanziell begünstigt werden:

• Erkrath: 2 Vereine, 5 Maßnahmen, 5.000 Euro Förderung
• Haan: 2 Vereine, 6 Maßnahmen, 6.000 Euro Förderung
• Hilden: 7 Vereine, 15 Maßnahmen, 15.000 Euro Förderung
• Mettmann: 2 Vereine, 5 Maßnahmen, 5.000 Euro Förderung

Das Programm „Moderne Sportstätte 2022“ stellt dem Kreis Mettmann 6,6 Mio. Euro für die nachhaltige Modernisierung, Instandsetzung und Sanierung von Sportstätten und Sportanlagen zur Verfügung. Erste Vereine in Erkrath, Haan und Hilden erhielten bereits ihren Förderbescheid.