Digitalisierung

Wir leben im Zeitalter der zunehmenden Digitalisierung. Ihre Chancen und Möglichkeiten wollen wir in allen Bereichen ausbauen, unterstützen und nutzen. Wir haben daher ein Digitalministerium eingerichtet und die Digitalstrategie geschaffen. Außerdem gibt es erstmalig in NRW einen Digitalisierungsausschuss im Landtag, in dem ich Mitglied bin.

Digitalisierung ist nur möglich, wenn die notwendige Infrastruktur, wie z.B. Breitband und Mobilfunk, bereit steht. Unser Ziel sind gigabitfähige Netze, um autonomes Fahren, Industrie 4.0, E-Health, vernetzte Mobilität und vieles mehr zu ermöglichen. Mit dem Mobilfunkpakt wollen wir bestehende weiße Flecken beseitigen und 5G ermöglichen:

  • Aktuell verfügen 95 % der Haushalte über eine Internetverbindung mit mindestens 50 MBit/s
  • 75 % der Haushalte in NRW werden bereits mit mindestens 400 Mbit/s versorgt
  • 52 % der Haushalte in NRW haben mittlerweile einen Gigabit-Anschluss (5x mehr als 2018!)
  • schon jetzt sind 99 % der Haushalte durch mindestens einen Anbieter mit schnellem Mobilfunk der vierten Generation (LTE) versorgt
  • 5.900 Mobilfunk-Standorte mit LTE aufgerüstet oder neu errichtet

Im Haushalt 2021 stellen wir 364 Mio. Euro für die Einführung der 5G-Schlüsseltechnologie, die Förderung des Gigabit-Ausbaus und weitere Maßnahmen der Digitalisierung zur Verfügung. Dies sind wichtige Voraussetzungen für die Evolution NRW zu einem der innovativsten Standorte Europas. Im Vergleich zum Haushalt 2020 verdoppeln wir nahezu den Ansatz.

Der Bereich Bildung soll effektiv bei der Integration digitaler Medien in den Schulalltag gefördert werden:

  • 6 Milliarden Euro für Sanierung, Modernisierung und Digitalisierung von Schulgebäuden und Infrastruktur. Hinzu kommt eine Milliarde Euro aus dem zwischen Bund und Ländern beschlossenen DigitalPakt Schule.
  • Rund 350 Mio. Euro für das Lehren und Lernen mit digitalen Medien. Dieses Paket umfasst die Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten sowie die Ausstattung von bedürftigen Schülerinnen und Schülern.

Auch die Wirtschaft wollen wir durch digitale Infrastrukturen stärken und bürokratische Prozesse vereinfachen. Mit der digitalen Gewerbeanmeldung konnte eine große Zeitersparnis für Gründer erreicht werden. Die Landesverwaltung soll bis 2025 vollständig digitalisiert sein. Gleichzeitig wollen wir die Kommunen bei der Digitalisierung ihrer Verwaltungen unterstützen. Im Vergleich zum Vorjahr sind im Haushalt 2021 zusätzlich 130 Mio. Euro für die Digitalisierung der Verwaltung geplant (insgesamt sind dies für 2021 rund 311 Mio. Euro).

Auch die Mobilität kann durch die Digitalisierung besser, kundenfreundlicher und nachhaltiger werden. Wir planen folgende Maßnahmen:

  • eine landesweite Ticket-App bzw. E-Ticketing im Nahverkehr (d.h. man zahlt kilometerabhängig für zurückgelegte Strecke - Einführung ist spätestens Ende 2021 geplant)
  • Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität
  • neue Verkehrskonzepte und Mobilitätsangebote bei Personen und Gütern, um Stau zu reduzieren und Komfort zu verbessern

Die Digitalstrategie.NRW sowie den Fortschrittsbericht zur Strategie finden Sie hier.