Wir leben im Zeitalter der zunehmenden Digitalisierung. Ihre Chancen und Möglichkeiten wollen wir in allen Bereichen ausbauen, unterstützen und nutzen. Wir haben daher ein Digitalministerium eingerichtet und die Digitalstrategie geschaffen. Außerdem gibt es erstmalig in NRW einen Digitalisierungsausschuss im Landtag, in dem ich Mitglied bin.

Digitalisierung ist nur möglich, wenn die notwendige Infrastruktur, wie z.B. Breitband und Mobilfunk, bereit steht. Unser Ziel sind gigabitfähige Netze, um autonomes Fahren, Industrie 4.0, E-Health, vernetzte Mobilität und vieles mehr zu ermöglichen. Mit dem Mobilfunkpakt wollen wir bestehende „weiße Flecken“ (Breitbandanschlüsse unter 30 Mbit/s) beseitigen und 5G ermöglichen:

• Aktuell verfügen 96 % der Haushalte über eine Internetverbindung mit mindestens 100 MBit/s
• 70 % der Haushalte in NRW haben mittlerweile einen Gigabit-Anschluss (5x mehr als 2018!)
• schon jetzt sind 99 % der Haushalte durch mindestens einen Anbieter mit schnellem Mobilfunk der vierten Generation (LTE) versorgt
• 14.250 Mobilfunk-Standorte mit LTE aufgerüstet oder neu errichtet

Im Haushalt 2022 stellen wir 517 Mio. Euro für die Einführung der 5G-Schlüsseltechnologie, die Förderung des Gigabit-Ausbaus und weitere Maßnahmen der Digitalisierung zur Verfügung. Dies sind wichtige Voraussetzungen für die Evolution NRW zu einem der innovativsten Standorte Europas. Im Vergleich zum Haushalt 2021 steigern wir den Ansatz um 42 %.

Der Bereich Bildung soll effektiv bei der Integration digitaler Medien in den Schulalltag gefördert werden:

• 6 Milliarden Euro für Sanierung, Modernisierung und Digitalisierung von Schulgebäuden und Infrastruktur. Hinzu kommt eine Milliarde Euro aus dem zwischen Bund und Ländern beschlossenen DigitalPakt Schule.
• Rund 350 Mio. Euro für das Lehren und Lernen mit digitalen Medien. Dieses Paket umfasst die Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten sowie die Ausstattung von bedürftigen Schülerinnen und Schülern.

Auch die Wirtschaft wollen wir durch digitale Infrastrukturen stärken und bürokratische Prozesse vereinfachen. Mit der digitalen Gewerbeanmeldung konnte eine große Zeitersparnis für Gründer erreicht werden. Die Landesverwaltung soll bis 2025 vollständig digitalisiert sein. Gleichzeitig wollen wir die Kommunen bei der Digitalisierung ihrer Verwaltungen unterstützen. Im Haushalt 2022 sind insgesamt rund 305 Mio. Euro für die Digitalisierung der Verwaltung geplant.

Auch die Mobilität kann durch die Digitalisierung besser, kundenfreundlicher und nachhaltiger werden. Seit Dezember 2021 gibt es beispielsweise den landesweiten eTarif eezy.nrw. Dieser erleichtert Fahrten im ÖPNV zwischen verschiedenen NRW-Verkehrsverbünden. In Verbindung mit der mobil.nrw-App zahlt man kilometerabhängig für die zurückgelegte Strecke unabhängig von Tarifgrenzen. Folgende digitale Mobilitäts-Maßnahmen planen wir:

• Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität
• neue Verkehrskonzepte und Mobilitätsangebote bei Personen und Gütern, um Stau zu reduzieren und Komfort zu verbessern

Hier finden Sie die Digitalstrategie.NRW sowie den Fortschrittsbericht zur Strategie.