Demokratie schützen und NRW zur digitalen Vorreiterregion entwickeln

31.10.2024

Wir müssen unsere Demokratie krisenfest machen und Menschen mutig von den Vorzügen unserer demokratischen und freiheitlichen Lebensweise überzeugen. Das war ein Thema der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Essen.

Wichtige Impulse gab uns Prof. Udo di Fabio, Richter am Bundesverfassungsgericht a.D. Mit ihm diskutierten wir über die aktuellen Herausforderungen für unsere Demokratie und Lösungen, z.B. eine Stärkung des Bundesverfassungsgerichts Elmar Theveßen war uns live aus den USA zugeschaltet und berichtete von der Stimmung im Land kurz vor der Präsidentschaftswahl. Wir, als CDU-Landtagsfraktion, sind uns einig: Zu jeder Zeit werden wir für Frieden, Freiheit und Demokratie kämpfen.

Eine weitere wichtige Frage unserer Fraktionsklausur war: Wie gelingt es uns, Nordrhein-Westfalen zur führenden Digitalregion in Europa zu entwickeln? Hier haben wir vor allem die Chancen durch Künstliche Intelligenz in den Fokus gerückt.

Wir wollen die richtigen Rahmenbedingungen für den Einsatz von KI schaffen und sie als Schlüsseltechnologie für diverse Herausforderungen wie den Fachkräftemangel, unsere Wohlstandsicherung oder die Verbesserung der Gesundheit nutzen. In Essen tauschten wir uns dazu auch mit Dr. Wolfgang Dierker von Microsoft aus.

Mit dem Ausbau digitaler Infrastrukturen, Supercomputern und der Unterstützung von Start-ups können wir die Grundlage für eine zukunftsfähige und innovative Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen schaffen.